Zeitplan für die Tarifanpassung 2012

Der in der letzten Woche von allen Hamburger Taxenverbänden eingereichte Tarifantrag befindet sich in der behördlichen Prüfung. Als Datum einer Tarifanpassung ist der 1. September 2012 im Gespräch.

Am letzten Donnerstag haben mit dem Landesverband Hamburger Taxiunternehmer e.V. (LHT), dem Hamburger Taxenverband e.V. (HTV), der Taxen-Union Hamburg Hansa e.V. (TUHH), dem Landesverband für das Personen-Verkehrsgewerbe Hamburg e.V. (LPVG) und dem Verband der Taxi-Mehrwagen-Unternehmen e.V. (MUV) alle fünf Hamburger Taxenverbände einen gemeinsamen Tarifantrag 2012 bei der „Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation“ (BWVI) eingereicht.

Folgender Zeitplan wurde jetzt bekannt: Derzeit befindet sich der Antrag im Stadium der behördlichen Prüfung, auch in rechtlicher Hinsicht. Für Mai strebt die zuständige Verkehrsgewerbeaufsicht eine Verständigung mit den Gewerbevertretern an. Es soll im Juni die vorgeschriebene Einigung mit den anderen Hamburger Behörden folgen – eine grundsätzliche Regelung, die möglichen Streit zwischen verschiedenen Ressorts im Vorfeld einer Befassung im Senat verhindern soll. Der Senat soll sich gemäß der aktuellen Zeitplanung im Juli damit befassen.

Das ursprünglich für den 1. August geplante Inkrafttreten eines neuen Hamburger Taxitarifs wird von den Hamburger Sommer-Schulferien durchkreuzt. Nunmehr ist der 1. September 2012 als Startdatum der kommenden Tarifanpassung in der Planung.

Text: Clemens Grün

Erstveröffentlichung: 24. April 2012

———-
TAGS (Schlagworte):

News :.: Hamburg :.: 2012 :.: Behörde_Wirtschaft :.: Gewerbepolitik :.: Taxitarif :.: Verband_HTV_(Hamburger_Taxenverband) :.: Verband_LHT_(Landesverband_Hamburger_Taxiunternehmer) :.: Verband_LPVG_(Landesverband_für_das_Personenverkehrsgewerbe) :.: Verband_MUV_(Verband_der_Taxi-Mehrwagen-Unternehmer) :.: Verband_Taxen-Union_Hansa :.: Verkehrsaufsicht
———-