Taxi in Regierungserklärung von Bürgermeister Scholz

Im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern Ole von Beust und Christoph Ahlhaus (bei CDU) nahm der neue Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD, 52) bei seiner heutigen Regierungserklärung das T-Wort in den Mund: „Wenn bei uns ausgebildete Ingenieure Taxi fahren, weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden, dann stimmt etwas nicht.“ Im Regierungsprogramm der SPD wurde das Taxengewerbe zuvor mit keiner Silbe erwähnt – ganz im Gegensatz zur Koalitionsvereinbarung von CDU und GAL 2008, in welchem „die Einführung von 1.000 Umwelttaxen mit Gas-Antrieb“ nach Berliner Vorbild angekündigt wurde. Die staatliche Förderung fiel dann allerdings den zusätzlichen drei- und vierstelligen Millionenbedarfen bei Elbphilharmonie und HSH-Nordbank zum Opfer.

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